About Dirk Patra

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Der juristische Verlauf einer Scheidung

Scheidung – Ablauf Scheidungsverfahren Scheidung - Ablauf Scheidungsverfahren Jede dritte Ehe unterliegt heutzutage  der Scheidung, die Tendenz ist steigend. Der Ablauf einer Scheidung kann für die Beteiligten psychisch sehr belastend sein. Daher ist es wichtig ihn zu kennen, sodass die gerichtliche Auseinandersetzung für beide Partner so erträglich wie möglich wird. Bei einem Scheidungsantrag muss zunächst die Nationalität [...]

By | September 29th, 2017|Familienrecht|0 Comments

Eltern sind nicht verpflichtet, Großeltern Umgang zu gewähren.

Eltern sind nicht verpflichtet, den Großeltern Umgang mit den Kindern zu gewähren Der Bundesgerichtshof hat in einem neuen Urteil entschieden, das Kindeseltern nicht in jedem Fall den Umgang mit den eigenen Kindern erlauben müssen. Gibt es andauernende Meinungsverschiedenheiten zum Thema Kindererziehung zwischen den Generationen, so muss für das Wohl des Kindes entschieden werden. Das kann [...]

By | September 11th, 2017|Familienrecht, Umgangsrecht, Urteile|0 Comments

Zugewinnausgleich bei Scheidungsverfahren

Zugewinnausgleich bei Scheidungsverfahren: In der Ehe gemeinsam- bei Trennung jeder die Hälfte? Ist die Trennung erstmal endgültig für beide Ehepaare geht es nach dem Einreichen der Scheidungsanträge vor allem auch um den sogenannten Zugewinnausgleich. Das Gesetz sieht vor, das der Ehepartner. Der während der Ehegemeinschaft mehr Vermögen gemacht hat und mehr zum Einkommen der Familie [...]

By | September 16th, 2016|Familienrecht, Urteile|0 Comments

Absetzbarkeit Scheidungskosten – Urteil BFH VI R 69/12

Scheidungskosten und Finanzamt - kann ich die Kosten geltend machen? Wenn es zu einer Trennung kommt, ist nicht nur die Seele belastet, sondern oft auch der Geldbeutel: eine Scheidung kann mitunter recht auf das Konto schlagen. Viele Betroffene fragen sich, in wie weit Scheidungskosten vor dem Fiskus absetzbar sind. Ein neues BFH Urteil vom 10.03.2016, [...]

By | September 2nd, 2016|Uncategorized|0 Comments

Konto bei Ebay gehackt- wer trägt die Kosten?

Ebay Konto gehackt- wer trägt die Kosten? Bundesgerichtshof urteilte zugunsten der EBay-Nutzer In einem Urteil vom 11.05.2011, AZ: VIII ZR 289/09, beschloss der Bundesgerichtshof, dass der Inhaber eines Ebay Konto nicht monitär haften muss, wenn über dessen Konto Käufe und Verkäufe aufgrund eines Hacker-Angriffs getätigt wurden. Er ist nicht gegenüber einem Käufer die Ware schuldig und [...]

By | August 4th, 2016|E-Bay, E-Bay, Urteile|0 Comments

Was gehört in ein Impressum ?

Inhaber einer Homepage sind zu Angaben verpflichtet: Was gehört in ein Impressum?  Laut Telemediengesetz ( § 5 TMG) und dem § 55 RStV sind all diejenigen zu einem Impressum verpflichtet, die „gewerbsmäßig“ handeln oder geschäftsmäßig auftreten. Von einem „nachhaltigen Auftreten von Telemedien“ sprich: Unterhalten einer Website sprechen die Gerichte, wenn dauerhaft ein Internetauftritt präsentiert wird. [...]

By | August 3rd, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Händler haftet für technische Mängel bei EBay

AGB auf EBay nicht sichtbar- trotz technischer Mängel auf der Plattform haftet der Händler Händler, die auf Ebay Waren verkaufen, müssen darauf achten, dass in den Angeboten auf der Plattform die Allgemeinen Geschäftsbedingungen korrekt und umfassend dargestellt werden. Das Landgericht Leipzig hat in einer Entscheidung (LG Leipzig AZ: 01 HKO 1295/14 vom 16.12.2014) mitgeteilt, dass [...]

By | June 28th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Düsseldorfer Tabelle- Maßstab für Mindestunterhalt

Düsseldorfer Tabelle- Maßstab für Mindestunterhalt Seit über 50 Jahren ist die sogenannte „Düsseldorfer Tabelle“ der Maßstab für die Berechnung von Kindesunterhaltsangelegenheiten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf legte 1962 die Richtwerte an, an die sich die meisten Anwälte und Behörden orientieren. Von diesen Regelungen sind Millionen von Trennungskindern betroffen. Was viele Betroffene nicht wissen, ist das die [...]

By | June 10th, 2016|Uncategorized|0 Comments

Testament & Erbschein

Kein Testament hinterlassen- wann muss ich einen Erbschein beantragen? Der Tod kommt manchmal plötzlich und unverhofft. Der Verstorbene hat kein Testament hinterlassen und die Erben sind sich mit der Einsetzung der Erbschaft im Unklaren. Um die Reihenfolge des Erbnehmers zu bestimmen muss bei fehlendem Testament ein Erbschein beantragt werden. Dies gilt oft für Verkäufe von [...]

By | June 6th, 2016|Erbrecht|0 Comments

Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware

Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware  OLG Hamburg untersagt Beiersdorf Produktaufmachung Die Wettbewerbszentrale hatte vom dem Landgericht Hamburg gegen den Produktionsriesen Beiersdorf wg. seiner Markenware geklagt, weil dieser in diversen Produktpackungen eine für den Endverbraucher irreführende Volumenpackung angeboten hat.  Beiersdorf wehrte sich gegen diese Klage und bekam in erster Instanz Recht, die Wettbewerbszentrale legt aber Berufung [...]

By | May 20th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|Comments Off on Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware