Zugewinnausgleich bei Scheidungsverfahren

Zugewinnausgleich bei Scheidungsverfahren: In der Ehe gemeinsam- bei Trennung jeder die Hälfte? Ist die Trennung erstmal endgültig für beide Ehepaare geht es nach dem Einreichen der Scheidungsanträge vor allem auch um den sogenannten Zugewinnausgleich. Das Gesetz sieht vor, das der Ehepartner. Der während der Ehegemeinschaft mehr Vermögen gemacht hat und mehr zum Einkommen der Familie [...]

By | September 16th, 2016|Familienrecht, Urteile|0 Comments

Konto bei Ebay gehackt- wer trägt die Kosten?

Ebay Konto gehackt- wer trägt die Kosten? Bundesgerichtshof urteilte zugunsten der EBay-Nutzer In einem Urteil vom 11.05.2011, AZ: VIII ZR 289/09, beschloss der Bundesgerichtshof, dass der Inhaber eines Ebay Konto nicht monitär haften muss, wenn über dessen Konto Käufe und Verkäufe aufgrund eines Hacker-Angriffs getätigt wurden. Er ist nicht gegenüber einem Käufer die Ware schuldig und [...]

By | August 4th, 2016|E-Bay, E-Bay, Urteile|0 Comments

Was gehört in ein Impressum ?

Inhaber einer Homepage sind zu Angaben verpflichtet: Was gehört in ein Impressum?  Laut Telemediengesetz ( § 5 TMG) und dem § 55 RStV sind all diejenigen zu einem Impressum verpflichtet, die „gewerbsmäßig“ handeln oder geschäftsmäßig auftreten. Von einem „nachhaltigen Auftreten von Telemedien“ sprich: Unterhalten einer Website sprechen die Gerichte, wenn dauerhaft ein Internetauftritt präsentiert wird. [...]

By | August 3rd, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Händler haftet für technische Mängel bei EBay

AGB auf EBay nicht sichtbar- trotz technischer Mängel auf der Plattform haftet der Händler Händler, die auf Ebay Waren verkaufen, müssen darauf achten, dass in den Angeboten auf der Plattform die Allgemeinen Geschäftsbedingungen korrekt und umfassend dargestellt werden. Das Landgericht Leipzig hat in einer Entscheidung (LG Leipzig AZ: 01 HKO 1295/14 vom 16.12.2014) mitgeteilt, dass [...]

By | June 28th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Testament & Erbschein

Kein Testament hinterlassen- wann muss ich einen Erbschein beantragen? Der Tod kommt manchmal plötzlich und unverhofft. Der Verstorbene hat kein Testament hinterlassen und die Erben sind sich mit der Einsetzung der Erbschaft im Unklaren. Um die Reihenfolge des Erbnehmers zu bestimmen muss bei fehlendem Testament ein Erbschein beantragt werden. Dies gilt oft für Verkäufe von [...]

By | June 6th, 2016|Erbrecht|0 Comments

Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware

Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware  OLG Hamburg untersagt Beiersdorf Produktaufmachung Die Wettbewerbszentrale hatte vom dem Landgericht Hamburg gegen den Produktionsriesen Beiersdorf wg. seiner Markenware geklagt, weil dieser in diversen Produktpackungen eine für den Endverbraucher irreführende Volumenpackung angeboten hat.  Beiersdorf wehrte sich gegen diese Klage und bekam in erster Instanz Recht, die Wettbewerbszentrale legt aber Berufung [...]

By | May 20th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|Comments Off on Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware

Neue EU-Vorgabe für Internethändler – Abmahngefahr

Neue EU-Vorgabe für Internethändler - Abmahngefahr Was viele Online-Shop-Betreiber noch nicht realisiert haben ist die neue EU-Verordnung, die bereits unter der Kürzung (ODR-Verordnung) seit Januar 2016 in Kraft getreten ist. Diese sagt aus, dass man bei einem Onlineshop ab sofort verpflichtet ist, sich mit der OS-Plattform der EU-Kommission zu verlinken. Vorausgegangen dieser Verordnung, die bereits [...]

By | May 13th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|Comments Off on Neue EU-Vorgabe für Internethändler – Abmahngefahr

Unwahre Negativbewertung ist zu löschen!

Unwahre Negativbewertung bei EBay: Käufer muss die abgegebene Bewertung zurücknehmen! Das Landgericht Traunstein AZ: 8 O 2452/15 (2) hat in einem Endurteil vom 18.02.2016 beschlossen,  das ein Käufer, der auf der Plattform EBay einen Artikel erworben hat und diesen mit einer negativen Bewertung  (unwahre Tatsachenbehauptung) und einem Kommentar versehen hat, der Rücknahme dieser Bewertung zustimmen muss. [...]

By | April 27th, 2016|E-Bay, Urteile|Comments Off on Unwahre Negativbewertung ist zu löschen!

Nicht immer gilt das Widerrufsrecht….

Widerrufsrecht ausgeschlossen für persönlich zusammengestelltes Sofa bei Internetkauf Bestellt ein Käufer online ein Möbelstück, das nach seinen Farbwünschen individuell kombinierbar ist, so schließt sich das Widerrufsrecht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB aus. Laut Fernabsatzvertrag wurde die Ware auf die Wünsche des Kunden aus über 289 Farbvariationen zusammengestellt und war somit keine [...]

By | April 20th, 2016|Urteile, Vertragsrecht|Comments Off on Nicht immer gilt das Widerrufsrecht….

Das Trennungsjahr – Scheidung

Das Trennungsjahr Es ist wohl in jede ehe schon passiert- Meinungsverschiedenheiten, handfester Krach. Oft verhärten sich die Fronten, dass der Gedanke kommt, eine Trennung wäre unvermeintlich. Um hierbei die Ehepartner vor übereilten Reaktionen zu schützen, wurde vom Staat das sogenannte „Trennungsjahr“ eingesetzt. Dieses Jahr, oft mit Beginn des Auszugs aus der gemeinsamen Ehewohnung, soll beiden [...]

By | January 22nd, 2016|Familienrecht, Urteile|Comments Off on Das Trennungsjahr – Scheidung