Nicht immer gilt das Widerrufsrecht….

Widerrufsrecht ausgeschlossen für persönlich zusammengestelltes Sofa bei Internetkauf Bestellt ein Käufer online ein Möbelstück, das nach seinen Farbwünschen individuell kombinierbar ist, so schließt sich das Widerrufsrecht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB aus. Laut Fernabsatzvertrag wurde die Ware auf die Wünsche des Kunden aus über 289 Farbvariationen zusammengestellt und war somit keine [...]

By | April 20th, 2016|Urteile, Vertragsrecht|Comments Off on Nicht immer gilt das Widerrufsrecht….

Das Trennungsjahr – Scheidung

Das Trennungsjahr Es ist wohl in jede ehe schon passiert- Meinungsverschiedenheiten, handfester Krach. Oft verhärten sich die Fronten, dass der Gedanke kommt, eine Trennung wäre unvermeintlich. Um hierbei die Ehepartner vor übereilten Reaktionen zu schützen, wurde vom Staat das sogenannte „Trennungsjahr“ eingesetzt. Dieses Jahr, oft mit Beginn des Auszugs aus der gemeinsamen Ehewohnung, soll beiden [...]

By | January 22nd, 2016|Familienrecht, Urteile|Comments Off on Das Trennungsjahr – Scheidung

Zugewinnausgleich – Schenkungen und Erbschaften

Zugewinnausgleich: Was gilt für Schenkungen und bei Erbschaften? Wenn sich Eheleute trennen, so kommt das Thema „Zugewinnausgleich“ für die Teilung des Vermögenszuwachses meist an erster Stelle. Viele lassen aber bei ersten Berechnungen Erbschaften und Schenkunken von zum Beispiel Eltern und Schwiegereltern außer Acht. Was ist ein Zugewinnausgleich? Während der Ehezeit wird Vermögen und Besitz oft [...]

By | January 14th, 2016|Familienrecht, Urteile|Comments Off on Zugewinnausgleich – Schenkungen und Erbschaften

Unterhalt & Erwerbsobliegenheit

Unterhaltspflicht: Bundesverfassungsgericht beschließt zumutbare Erwerbstätigkeit in Bezug auf Unterhalt für Vollzeitbeschäftigte nur in einzelnen Fällen (Beschluss vom 18.06.2012, 1 BvR 77/10, BvR 1530/11 und 1 BvR 2867/11) In diversen Fällen hat das BVerfG beschlossen, das es einem unterhaltspflichtigen Elternteil in Bezug auf den Unterhalt in manchen Fällen zuzumuten sei, fiktive Einkünfte aus zumutbaren Nebenjobs anzurechnen. [...]

By | December 2nd, 2015|Familienrecht, Urteile|Comments Off on Unterhalt & Erwerbsobliegenheit

Elternunterhalt & Selbstbehalt

Wenn die Eltern ins Heim müssen - Welchen Selbstbehalt habe ich bei Unterhalt? Es ist immer ein trauriger Anlass- ein Elternteil wird pflegebedürftig um muss seine Wohnung aufgeben, um in ein Pflege- oder Seniorenheim zu ziehen. Deswegen wird auch das Thema „Unterhalt“ für die Kinder aktuell, da Verwandte gerader Linie  in Anspruch genommen werden können. [...]

By | November 23rd, 2015|Familienrecht, Urteile|Comments Off on Elternunterhalt & Selbstbehalt

Kommunikationsproblem & Sorgerecht

Kommunikationsprobleme kein Grund für Auflösung des Sorgerechts Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 23.07.2013, 2 UF 39/13 (Sorgerecht) Oft ist es vorprogrammiert - Eltern lassen sich scheiden und zum Wohl der Kinder wird ein gemeinsames Sorgerecht eingerichtet. Im Laufe der Zeit jedoch verhärten sich die Fronten und die Kommunikation zwischen den Eltern gestaltet sich mehr als schwierig, was [...]

By | November 13th, 2015|Familienrecht, Urteile|Comments Off on Kommunikationsproblem & Sorgerecht

steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten

steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten – BFH VI R 66/14 In einem am 16.10.2014 vor dem Finanzgericht Rheinland-Pfalz wurde entscheiden, dass die Prozesskosten für eine Ehescheidung geltend gemacht werden können, jedoch nicht die Folgesachen, die aus einer Scheidung entstehen. Sind Scheidungskosten weiterhin noch als außergewöhnliche Belastung bei der Steuer abziehbar? Voranstehend war die Frage, ob Scheidungskosten [...]

By | November 12th, 2015|Familienrecht, Urteile|Comments Off on steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten

Markenrecht bei Werbung beachten !

Markenrecht bei Werbung im Internet beachten! Wer sogenannte AdWords bei der Suchmaschine Google benutzt, muss darauf achten, dass er eingetragene Markennamen (Markenrecht) nicht einfach als Kennzeichnung für eigene Werbung nutzt. Es muss aus Sicht des Nutzers klar erkennbar sein, dass keine bekannten Markennamen in der eigenen Werbung zu Unterscheidungszwecken verwendet werden. Hier hat bereits der [...]

By | November 12th, 2015|Markenrecht, Urteile|Comments Off on Markenrecht bei Werbung beachten !

Fehlende Grundpreisangabe

Was für Kunden im Hinblick auf Grundpreisangaben bei Amazon gilt - gilt auch für das Unternehmen selbst! Ein Verfahren vor dem Landgericht Köln (Urteil vom 06.11.2014, Az: 31 O 512/13) hat die Inhaber der Plattform „Amazon“ zur Unterlassung fehlender Grundpreisangabe bei Angeboten verurteilt. Vorausgegangen war folgender Sachverhalt. Wenn ein Händler waren auf der Plattform anbieten möchte, [...]

By | October 19th, 2015|Urteile, Wettbewerbsrecht|Comments Off on Fehlende Grundpreisangabe

Erbrecht in den USA

Mehr Freiheit beim Nachlass für den Erblasser in den USA (Erbrecht USA)! Enterben bei den Hinterbliebenen ist immer eine unangenehme Sache. Sind Partner getrennt oder steht die Scheidung kurz bevor, so hat der Erblasser in den USA mehr Freiheiten als in Deutschland. Wohin in Deutschland der Erbnehmer vollständig enterbt werden kann, ist dies in den [...]

By | September 29th, 2015|Urteile|Comments Off on Erbrecht in den USA