Kommunikationsproblem & Sorgerecht

Kommunikationsprobleme kein Grund für Auflösung des Sorgerechts Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 23.07.2013, 2 UF 39/13 (Sorgerecht) Oft ist es vorprogrammiert - Eltern lassen sich scheiden und zum Wohl der Kinder wird ein gemeinsames Sorgerecht eingerichtet. Im Laufe der Zeit jedoch verhärten sich die Fronten und die Kommunikation zwischen den Eltern gestaltet sich mehr als schwierig, was [...]

By | 2016-06-01T13:36:01+00:00 November 13th, 2015|Familienrecht, Urteile|Kommentare deaktiviert für Kommunikationsproblem & Sorgerecht

steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten

steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten – BFH VI R 66/14 In einem am 16.10.2014 vor dem Finanzgericht Rheinland-Pfalz wurde entscheiden, dass die Prozesskosten für eine Ehescheidung geltend gemacht werden können, jedoch nicht die Folgesachen, die aus einer Scheidung entstehen. Sind Scheidungskosten weiterhin noch als außergewöhnliche Belastung bei der Steuer abziehbar? Voranstehend war die Frage, ob Scheidungskosten [...]

By | 2016-06-01T13:36:49+00:00 November 12th, 2015|Familienrecht, Urteile|Kommentare deaktiviert für steuerliche Abzugsfähigkeit von Scheidungskosten

Markenrecht bei Werbung beachten !

Markenrecht bei Werbung im Internet beachten! Wer sogenannte AdWords bei der Suchmaschine Google benutzt, muss darauf achten, dass er eingetragene Markennamen (Markenrecht) nicht einfach als Kennzeichnung für eigene Werbung nutzt. Es muss aus Sicht des Nutzers klar erkennbar sein, dass keine bekannten Markennamen in der eigenen Werbung zu Unterscheidungszwecken verwendet werden. Hier hat bereits der [...]

By | 2016-06-02T17:54:03+00:00 November 12th, 2015|Markenrecht, Urteile|Kommentare deaktiviert für Markenrecht bei Werbung beachten !

Fehlende Grundpreisangabe

Was für Kunden im Hinblick auf Grundpreisangaben bei Amazon gilt - gilt auch für das Unternehmen selbst! Ein Verfahren vor dem Landgericht Köln (Urteil vom 06.11.2014, Az: 31 O 512/13) hat die Inhaber der Plattform „Amazon“ zur Unterlassung fehlender Grundpreisangabe bei Angeboten verurteilt. Vorausgegangen war folgender Sachverhalt. Wenn ein Händler waren auf der Plattform anbieten möchte, [...]

By | 2016-06-02T17:54:43+00:00 Oktober 19th, 2015|Urteile, Wettbewerbsrecht|Kommentare deaktiviert für Fehlende Grundpreisangabe

Erbrecht in den USA

Mehr Freiheit beim Nachlass für den Erblasser in den USA (Erbrecht USA)! Enterben bei den Hinterbliebenen ist immer eine unangenehme Sache. Sind Partner getrennt oder steht die Scheidung kurz bevor, so hat der Erblasser in den USA mehr Freiheiten als in Deutschland. Wohin in Deutschland der Erbnehmer vollständig enterbt werden kann, ist dies in den [...]

By | 2016-06-02T18:03:06+00:00 September 29th, 2015|Urteile|Kommentare deaktiviert für Erbrecht in den USA

Google Cache & Urheberrecht

Urheberechtsverstoß auf einer Website- Wie hoch ist der Verstoß im Hinblick auf das Urheberrecht bei einem Google Cache Eintrag? Es hat viele getroffen: die Verwendung eines Bildes, welches man im Internet auf die eigene Homepage gesetzt hat, ist kostenpflichtig mit Verweis auf das Urheberrecht abgemahnt worden. Mit von der Anwaltskanzlei ist auch eine Unterlassungserklärung geschickt [...]

By | 2016-06-02T18:04:20+00:00 September 11th, 2015|Urteile|Kommentare deaktiviert für Google Cache & Urheberrecht

Sorgerecht aberkannt – OLG Saarland 6 UF 70/14

Sorgerecht aberkannt: Mutter brachte Tochter hinterrücks gegen Vater auf  Das Saarländische Oberlandesgericht hat eine sehr interessante Entscheidung gefällt: Wenn Eltern derart zerstritten ist, das es keine vernünftige Kommunikation mehr untereinander geben kann, so kann das gemeinsame Sorgerecht aberkannt und einem Elternteil allein zugesprochen werden. Sachverhalt war für diesen Beschluss folgender: Ein Paar mit einer gemeinsamen [...]

By | 2016-12-28T23:07:45+00:00 August 26th, 2015|Urteile|Kommentare deaktiviert für Sorgerecht aberkannt – OLG Saarland 6 UF 70/14

Kindesunterhalt bei Berufsvorbereitung

Gesteigerte Unterhaltspflicht (Kindesunterhalt) bei minderjährigen und volljährigen Kindern - Was Eltern wissen müssen! Nach der Schule- Ausbildung oder ein Studium- mit dem 18. Lebensjahr ist die Verpflichtung von Eltern ihren Kindern gegenüber nicht abgeschlossen, der Kindesunterhalt ist grundsätzlich fällig. Die Pflicht, die Kinder zu unterstützen, gilt für die allgemeine Schulausbildung (Abitur, Erststudium). Minderjährige Kinder sind [...]

By | 2016-06-02T17:52:09+00:00 August 25th, 2015|Urteile|Kommentare deaktiviert für Kindesunterhalt bei Berufsvorbereitung

Haftung des Gesellschafters – GmbH-Recht

Wer versucht, eine Eigenhaftung durch Missbrauch einer GmbH zu umgehen, macht sich hinlänglich strafbar! Der 7. Zivilsenat in Berlin hatte bereist 2007 unter dem Aktenzeichen 7 U 77/07 beschlossen, das in der Rechtsprechung die missbräuchliche Verwendung einer GmbH „Hülle“ zur Umgehung einer Eigenhaftung einen Strafbestand darstellt. Der Leitsatz dieser Entscheidung war folgender: In folgendem Fall [...]

By | 2016-06-02T17:51:07+00:00 August 18th, 2015|Urteile, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Haftung des Gesellschafters – GmbH-Recht

Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.08.2015

Unterhaltspflichtige müssen ab 1. August 2015 nach der Düsseldorfer Tabelle mehr für Kinder zahlen! Die „Düsseldorfer Tabelle“ legt fest, wie viel Unterhalt für Kinder zu zahlen ist, wenn eine Ehe geschieden ist, oder die Eltern getrennt leben. Ab dem 1. August 2015 bekommen diese Trennungskinder mehr Geld zugesprochen. Dies legte das OLG in Düsseldorf seit [...]

By | 2018-04-24T09:34:39+00:00 Juli 29th, 2015|Familienrecht, Urteile|Kommentare deaktiviert für Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.08.2015