Google Cache & Urheberrecht

Urheberechtsverstoß auf einer Website- Wie hoch ist der Verstoß im Hinblick auf das Urheberrecht bei einem Google Cache Eintrag? Es hat viele getroffen: die Verwendung eines Bildes, welches man im Internet auf die eigene Homepage gesetzt hat, ist kostenpflichtig mit Verweis auf das Urheberrecht abgemahnt worden. Mit von der Anwaltskanzlei ist auch eine Unterlassungserklärung geschickt [...]

By | September 11th, 2015|Urteile|Comments Off on Google Cache & Urheberrecht

Sorgerecht aberkannt – OLG Saarland 6 UF 70/14

Sorgerecht aberkannt: Mutter brachte Tochter hinterrücks gegen Vater auf  Das Saarländische Oberlandesgericht hat eine sehr interessante Entscheidung gefällt: Wenn Eltern derart zerstritten ist, das es keine vernünftige Kommunikation mehr untereinander geben kann, so kann das gemeinsame Sorgerecht aberkannt und einem Elternteil allein zugesprochen werden. Sachverhalt war für diesen Beschluss folgender: Ein Paar mit einer gemeinsamen [...]

By | August 26th, 2015|Urteile|Comments Off on Sorgerecht aberkannt – OLG Saarland 6 UF 70/14

Kindesunterhalt bei Berufsvorbereitung

Gesteigerte Unterhaltspflicht (Kindesunterhalt) bei minderjährigen und volljährigen Kindern - Was Eltern wissen müssen! Nach der Schule- Ausbildung oder ein Studium- mit dem 18. Lebensjahr ist die Verpflichtung von Eltern ihren Kindern gegenüber nicht abgeschlossen, der Kindesunterhalt ist grundsätzlich fällig. Die Pflicht, die Kinder zu unterstützen, gilt für die allgemeine Schulausbildung (Abitur, Erststudium). Minderjährige Kinder sind [...]

By | August 25th, 2015|Urteile|Comments Off on Kindesunterhalt bei Berufsvorbereitung

Haftung des Gesellschafters – GmbH-Recht

Wer versucht, eine Eigenhaftung durch Missbrauch einer GmbH zu umgehen, macht sich hinlänglich strafbar! Der 7. Zivilsenat in Berlin hatte bereist 2007 unter dem Aktenzeichen 7 U 77/07 beschlossen, das in der Rechtsprechung die missbräuchliche Verwendung einer GmbH „Hülle“ zur Umgehung einer Eigenhaftung einen Strafbestand darstellt. Der Leitsatz dieser Entscheidung war folgender: In folgendem Fall [...]

By | August 18th, 2015|Urteile, Wirtschaftsrecht|Comments Off on Haftung des Gesellschafters – GmbH-Recht

Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.08.2015

Unterhaltspflichtige müssen ab 1. August 2015 nach der Düsseldorfer Tabelle mehr für Kinder zahlen! Die „Düsseldorfer Tabelle“ legt fest, wie viel Unterhalt für Kinder zu zahlen ist, wenn eine Ehe geschieden ist, oder die Eltern getrennt leben. Ab dem 1. August 2015 bekommen diese Trennungskinder mehr Geld zugesprochen. Dies legte das OLG in Düsseldorf seit [...]

By | July 29th, 2015|Familienrecht, Urteile|Comments Off on Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.08.2015

Kosten für Scheidung steuerlich absetzbar

Scheidung als „Elementares menschliches Bedürfnis“ deklariert - entstandene Kosten doch bei Steuererklärung absetzbar!  Laut einem aktuellen Urteil sind Kosten, die bei einer Scheidung entstehen, doch beim Finanzamt absetzbar. Vor 2011 galt die Regelung der außergewöhnlichen Belastung, das wurde auch mehrfach durch den Bundesgerichtshof bestätigt. Die Grundvoraussetzung dafür war folgende: Eine Ehe kann nur vor einem Gericht [...]

By | July 6th, 2015|Urteile|Comments Off on Kosten für Scheidung steuerlich absetzbar

Rechtslage bei Unfällen in den USA (Recht USA)

Unfall in den USA - Was ist dringend zu beachten? Rechtslage in den USA ist nicht mit deutschem Recht zu vergleichen Ein Unfall kommt immer zur unrechten Zeit, besonders wenn sich der Schaden im Urlaub oder auf Geschäftsreise abspielt. Hier kommt es ganz genau darauf an, in welchem Land man sich befindet und wie die [...]

By | June 18th, 2015|Urteile|Comments Off on Rechtslage bei Unfällen in den USA (Recht USA)

Verkauf gebrauchter Software kein Urheberrechtsverstoß

Bei Verkauf von gebrauchter Software kein Urheberrechtsverstoß ! Viele Käufer von Software veräußern Spiele oder Programme nachdem sie diese ausprobiert haben an Dritte weiter. Der Software-Industrie ist diese Weitergabe jedoch alles andere als recht: Je mehr ein einzelner Artikel genutzt wird, desto mehr verringert sich hierbei der Kundenkreis. Deshalb hat sich auch kürzlich der Europäische [...]

By | June 11th, 2015|Urteile|Comments Off on Verkauf gebrauchter Software kein Urheberrechtsverstoß

Käufer muss Bewertung entfernen

Negative Bewertungen auf E-Bay sind bei unzutreffendem Eindruck eines Mangels zu unterlassen Das Oberlandesgericht in München hat entschieden, das eine unzutreffende negative Bewertung eines Produktmangels von Käufer wieder zu entfernen ist. Dies darf nur unter den Unterständen abgegeben werden, wenn auch tatsächlich ein beweisbarer Mangel vorliegt. Im entschiedenen Urteil hatte ein Käufer eine negative Bewertung abgegeben, [...]

By | June 10th, 2015|Urteile|Comments Off on Käufer muss Bewertung entfernen

Markenrecht & Werbung im Internet

Markenrecht bei Werbung im Internet beachten! Wer sogenannte AdWords bei der Suchmaschine Google benutzt, muss darauf achten, dass er eingetragene Markennamen (Markenrecht) nicht einfach als Kennzeichnung für eigene Werbung nutzt. Es muss aus Sicht des Nutzers klar erkennbar sein, dass keine bekannten Markennamen in der eigenen Werbung zu Unterscheidungszwecken verwendet werden. Hier hat bereits der [...]

By | June 10th, 2015|Urteile|Comments Off on Markenrecht & Werbung im Internet