Was gehört in ein Impressum ?

Inhaber einer Homepage sind zu Angaben verpflichtet: Was gehört in ein Impressum?  Laut Telemediengesetz ( § 5 TMG) und dem § 55 RStV sind all diejenigen zu einem Impressum verpflichtet, die „gewerbsmäßig“ handeln oder geschäftsmäßig auftreten. Von einem „nachhaltigen Auftreten von Telemedien“ sprich: Unterhalten einer Website sprechen die Gerichte, wenn dauerhaft ein Internetauftritt präsentiert wird. [...]

By | August 3rd, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Händler haftet für technische Mängel bei EBay

AGB auf EBay nicht sichtbar- trotz technischer Mängel auf der Plattform haftet der Händler Händler, die auf Ebay Waren verkaufen, müssen darauf achten, dass in den Angeboten auf der Plattform die Allgemeinen Geschäftsbedingungen korrekt und umfassend dargestellt werden. Das Landgericht Leipzig hat in einer Entscheidung (LG Leipzig AZ: 01 HKO 1295/14 vom 16.12.2014) mitgeteilt, dass [...]

By | June 28th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware

Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware  OLG Hamburg untersagt Beiersdorf Produktaufmachung Die Wettbewerbszentrale hatte vom dem Landgericht Hamburg gegen den Produktionsriesen Beiersdorf wg. seiner Markenware geklagt, weil dieser in diversen Produktpackungen eine für den Endverbraucher irreführende Volumenpackung angeboten hat.  Beiersdorf wehrte sich gegen diese Klage und bekam in erster Instanz Recht, die Wettbewerbszentrale legt aber Berufung [...]

By | May 20th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|Comments Off on Keine Mogelverpackungen mehr für Markenware

Neue EU-Vorgabe für Internethändler – Abmahngefahr

Neue EU-Vorgabe für Internethändler - Abmahngefahr Was viele Online-Shop-Betreiber noch nicht realisiert haben ist die neue EU-Verordnung, die bereits unter der Kürzung (ODR-Verordnung) seit Januar 2016 in Kraft getreten ist. Diese sagt aus, dass man bei einem Onlineshop ab sofort verpflichtet ist, sich mit der OS-Plattform der EU-Kommission zu verlinken. Vorausgegangen dieser Verordnung, die bereits [...]

By | May 13th, 2016|Urteile, Wettbewerbsrecht|Comments Off on Neue EU-Vorgabe für Internethändler – Abmahngefahr

Fehlende Grundpreisangabe

Was für Kunden im Hinblick auf Grundpreisangaben bei Amazon gilt - gilt auch für das Unternehmen selbst! Ein Verfahren vor dem Landgericht Köln (Urteil vom 06.11.2014, Az: 31 O 512/13) hat die Inhaber der Plattform „Amazon“ zur Unterlassung fehlender Grundpreisangabe bei Angeboten verurteilt. Vorausgegangen war folgender Sachverhalt. Wenn ein Händler waren auf der Plattform anbieten möchte, [...]

By | October 19th, 2015|Urteile, Wettbewerbsrecht|Comments Off on Fehlende Grundpreisangabe