Bei gestalterischer Eigenleistung auf Webseite – keine Urheberrechtsverletzung

Neues Urteil: (5 U 10/10, Oberlandgericht Hamburg vom 29.02.2012)

Webseiten-Plagiat: bei gestalterischer Eigenleistung keine Urheberrechtsverletzung der einheitlichen Originalseite

Ist keine künstlerische eigene Gestaltung auf einer Website zu erkennen, so kann sie nicht urheberrechtlich geschützt werden - Klage abgewiesen

Das Oberlandesgericht in Hamburg wies die Klage eines Unternehmens für Internetauftritte gegenüber einem Informatiker ab. Grund war eine angebliche Verletzung des Urheberrechts. In diesem Fall einem Plagiat einer von Ihnen entworfenen Website. In der Begründung hieß es: Wenn einer vorhandenen Website eine erkennbare Individualität fehlt und diese von einem Dritten kopiert wird, so besteht kein Urheberrechtsschutz. Ein Anspruch auf Unterlassung besteht nicht. Auch kein Anspruch auf geforderten Schadensersatz.

Vorausgegangen war eine Abmahnung, die der Informatiker erhalten hatte.

Seine Website glich nämlich einer anderen Seite für einen Gastronomiebetrieb. Diese hatte das Unternehmen entworfen. Die Firma zeigte an, diese Website musste mit einer Software kopiert worden sein. Sie gelte damit als Plagiat. Der Informatiker ging damit vor das Landgericht. Die Klage wurde abgewiesen. Das Unternehmen ging  in Berufung.

Auch das Oberlandesgericht Hamburg blieb bei dieser Entscheidung. Es sah hierbei auch eindeutig, dass die Website keinem eigenen Urheberechtsschutz unterlegen würde.

Bei dem Erstellen einer Website genüge es nicht, allgemeine übliche Inhalte als Sprachwerk zu bezeichnen.

Bei weiteren Fragen können Sie uns gerne telefonisch oder per Kontaktformular kontaktieren.

 

By |2019-04-09T08:48:52+00:00September 11th, 2013|Urteile|Kommentare deaktiviert für Bei gestalterischer Eigenleistung auf Webseite – keine Urheberrechtsverletzung

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