Abmahnungen sind das außergerichtliche Instrument, eine Urheberrechtsverletzung zu ahnden. In den häufigsten Fällen werden die Betroffenen wegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund von File sharing (Musikdateien / Videodateien) oder der Übernahme von Bildern bzw. Texten angeschrieben und abgemahnt.
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Dabei wird von den abmahnenden Anwälten häufig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Erstattung der Rechtsanwaltskosten sowie eines Schadenersatzbetrags gefordert.
Die geforderten Pauschalbeträge in Bezug auf den Schadenersatz variieren dabei von 250 Euro bis zu 1.500 Euro pro Fall. Da sich die Angeschriebenen häufig sehr kurzen Fristen ausgesetzt sehen, gilt es zunächst Ruhe zu bewahren, die Angelegenheit allerdings ernst zu nehmen und die vorgegebenen Fristen einzuhalten.
Jedoch sollten Sie die Vergleichsangebote und Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben und bezahlen.
In vielen Fällen befinden sich vor allem in der geforderten Unterlassungserklärungen Klauseln, die sich zu einem Nachteil des Angeschriebenen auswirken können. Mitunter ist der Unterzeichner 30 Jahre an die unterzeichnete Erklärung gebunden.
Dahingehend konnten wir in der Vergangenheit beobachten, dass zahlreiche Nutzer, die z.B. zu keinem Zeitpunkt ein sog. Tauschbörsenprogramm auf dem Computer installiert hatten, angeschrieben wurden. In diesem Zusammenhang haftet jedoch nicht alleine der Rechte-Verletzer, sondern ebenfalls der Inhaber des Internetanschlusses als sog. Störer (Störerhaftung).
Ebenfalls werden gehäuft die vermeintliche Übernahme von Bildern, Texten oder Produktbeschreibungen auf den Verkaufsplattformen Amazon oder E-Bay abgemahnt.
In diesen Fällen gilt es nicht vorschnell die geforderten Unterschriften und Zahlungen zu leisten, sondern den Einzelfall überprüfen zu lassen.
Zu beachten ist, das wenn auf eine Abmahnung nicht und nicht hinreichend reagiert wird, einstweilige Verfügungsverfahren bzw. Hauptsacheklagen vor den zuständigen Gerichten drohen, die mit relativ hohen Streitwerten versehen sind.
Infolgedessen besteht ein hohes Kostenrisiko des berechtigt Angeschriebenen, das dieser im Regelfall ebenfalls die gegnerischen Anwaltskosten und die Gerichtskosten zu tragen hat, welche sich an dem Streitwert orientieren.
Selbst wenn diese in einem „normalen Brief“ ohne Einschreiben bei Ihnen eingetroffen sind, gelten diese grundsätzlich als zugestellt, da der Absender allenfalls beweisen muss, dass dieser die Abmahnung abgeschickt hat.
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