Düsseldorfer Tabelle- Maßstab für Mindestunterhalt

Düsseldorfer Tabelle- Maßstab für Mindestunterhalt Seit über 50 Jahren ist die „Düsseldorfer Tabelle“ der Maßstab für die Berechnung von Kindesunterhaltsangelegenheiten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf legte 1962 die Richtwerte an, an die sich die meisten Anwälte und Behörden orientieren. Von diesen Regelungen sind Millionen von Trennungskindern betroffen. Was viele Betroffene nicht wissen ist, dass die Tabelle [...]

By |2019-04-04T10:23:52+00:00Juni 10th, 2016|Uncategorized|0 Comments

Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.08.2015

Unterhaltspflichtige müssen ab 1. August 2015 nach der Düsseldorfer Tabelle mehr für Kinder zahlen! Die „Düsseldorfer Tabelle“ legt fest, wie viel Unterhalt für Kinder zu zahlen ist, wenn eine Ehe geschieden ist, oder die Eltern getrennt leben. Ab dem 1. August 2015 bekommen diese Trennungskinder mehr Geld zugesprochen. Dies legte das OLG in Düsseldorf seit [...]

By |2019-04-04T13:32:31+00:00Juli 29th, 2015|Familienrecht, Urteile|Kommentare deaktiviert für Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.08.2015

Familienrecht – Unterhalt für die Ex-Ehefrau bei nochmaliger Heirat

Urteil: Ex-Frauen sind neuen Ehefrauen gleichgestellt oder nachgestellt! Heiratet ein geschiedener Mann ein zweites Mal und hat er mit seiner neuen Partnerin Kinder, so wird die Exfrau nicht mehr bevorzugt im Unterhalt behandelt. Geklagt hatte ein Mann, der seiner kinderlosen Exfrau 600,00 € monatlich zahlte, obwohl diese ein Einkommen von 1175,00 € monatlich hatte. (AZ: [...]

By |2016-12-22T01:18:44+00:00April 2nd, 2013|Urteile|Kommentare deaktiviert für Familienrecht – Unterhalt für die Ex-Ehefrau bei nochmaliger Heirat

Markenrecht – Beweislast bei Plagiaten

Plagiate angeboten im Shop? Händler ist beweispflichtig! BGH Az.: I ZR 52/10 Ein Händler ist in regelmäßigen Abständen im Markenrecht beweis- und darlegungspflichtig. Dies in dem Sinne, dass er keine Plagiate vertreibt. Nach § 14 Abs. 2 Marken G, sowie Art. 9 Abs. 1 Satz 2 GMV ist ein Dritte gegenüber dem Markeninhaber zur Darlegung [...]

By |2019-04-09T09:02:57+00:00April 2nd, 2013|Urteile|Kommentare deaktiviert für Markenrecht – Beweislast bei Plagiaten

Urheberrecht – Unwissenheit bzgl. Verschlüsselung von W-LAN schützt nicht vor Strafe

Unwissenheit zur Verschlüsselung eines W-LAN Anschlusses schützt nicht für Strafverfolgung wegen rechtswidrigen Downloads Das Landgericht Magdeburg hat in einem Urteil vom 11.05.2011 (AZ 7 O 1337/10) entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für den Download eines Pornos über eine Tauschbörse haften muss. Der Mandant hatte sich herausreden wollen, er habe keine Ahnung von der Verschlüsselung [...]

By |2019-04-09T09:09:12+00:00April 2nd, 2013|Urteile|Kommentare deaktiviert für Urheberrecht – Unwissenheit bzgl. Verschlüsselung von W-LAN schützt nicht vor Strafe
Call Now Button