Markenrecht bei Werbung beachten !

Markenrecht bei Werbung im Internet beachten! Wer sogenannte AdWords bei der Suchmaschine Google benutzt, muss darauf achten, dass er eingetragene Markennamen (Markenrecht) nicht einfach als Kennzeichnung für eigene Werbung nutzt. Es muss aus Sicht des Nutzers klar erkennbar sein, dass keine bekannten Markennamen in der eigenen Werbung zu Unterscheidungszwecken verwendet werden. Hier hat bereits der [...]

By |2019-04-04T11:47:08+00:00November 12th, 2015|Markenrecht, Urteile|Kommentare deaktiviert für Markenrecht bei Werbung beachten !

Fehlende Grundpreisangabe

Was für Kunden im Hinblick auf Grundpreisangaben bei Amazon gilt - gilt auch für das Unternehmen selbst! Ein Verfahren vor dem Landgericht Köln (Urteil vom 06.11.2014, Az: 31 O 512/13) hat die Inhaber der Plattform „Amazon“ zur Unterlassung fehlender Grundpreisangabe bei Angeboten verurteilt. Vorausgegangen war folgender Sachverhalt. Wenn ein Händler Waren auf der Plattform anbieten möchte, [...]

By |2019-04-04T12:00:55+00:00Oktober 19th, 2015|Urteile, Wettbewerbsrecht|Kommentare deaktiviert für Fehlende Grundpreisangabe

Markenrecht & Werbung im Internet

Markenrecht bei Werbung im Internet beachten! Bei Benutzung von sogenannten AdWords bei der Suchmaschine Google, ist auf einiges zu achten: Der Benutzer muss darauf achten, dass er eingetragene Markennamen (Markenrecht) nicht einfach als Kennzeichnung für eigene Werbung nutzt. Es muss aus Sicht des Nutzers klar erkennbar sein, dass keine bekannten Markennamen in der eigenen Werbung [...]

By |2019-04-04T13:46:37+00:00Juni 10th, 2015|Urteile|Kommentare deaktiviert für Markenrecht & Werbung im Internet

Markenrecht – Verwechslungsgefahr

Schlappe für Haribo vor Gericht - der Lindt-Teddybär verletzt nicht die Marke der Goldbären (Verwechslungsgefahr) ( 11.4.2014 OLG Köln, AZ: 6 U 230/12)  Das Oberlandgericht in Köln hat eine Klage im Hinblick auf die Verwechslungsgefahr im Markenrecht des Süßwarenherstellers „Haribo“ (Hans Riegel Bonn) gegen den Schokoladenriesen „Lindt“ abgewiesen. Haribo hatte gegen Lindt geklagt, weil diese einen [...]

By |2019-04-09T07:29:51+00:00Februar 27th, 2015|Urteile|Kommentare deaktiviert für Markenrecht – Verwechslungsgefahr

Familienrecht – Unterhalt für die Ex-Ehefrau bei nochmaliger Heirat

Urteil: Ex-Frauen sind neuen Ehefrauen gleichgestellt oder nachgestellt! Heiratet ein geschiedener Mann ein zweites Mal und hat er mit seiner neuen Partnerin Kinder, so wird die Exfrau nicht mehr bevorzugt im Unterhalt behandelt. Geklagt hatte ein Mann, der seiner kinderlosen Exfrau 600,00 € monatlich zahlte, obwohl diese ein Einkommen von 1175,00 € monatlich hatte. (AZ: [...]

By |2016-12-22T01:18:44+00:00April 2nd, 2013|Urteile|Kommentare deaktiviert für Familienrecht – Unterhalt für die Ex-Ehefrau bei nochmaliger Heirat

Urheberrecht – Unwissenheit bzgl. Verschlüsselung von W-LAN schützt nicht vor Strafe

Unwissenheit zur Verschlüsselung eines W-LAN Anschlusses schützt nicht für Strafverfolgung wegen rechtswidrigen Downloads Das Landgericht Magdeburg hat in einem Urteil vom 11.05.2011 (AZ 7 O 1337/10) entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für den Download eines Pornos über eine Tauschbörse haften muss. Der Mandant hatte sich herausreden wollen, er habe keine Ahnung von der Verschlüsselung [...]

By |2019-04-09T09:09:12+00:00April 2nd, 2013|Urteile|Kommentare deaktiviert für Urheberrecht – Unwissenheit bzgl. Verschlüsselung von W-LAN schützt nicht vor Strafe
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