Rechtsanwalt Erbrecht Dortmund: keine eindeutigen Bestimmung der Erbfolge, was tun?

In einer Ehe treffen oft die Eheleute gemeinsam Bestimmungen über das Erbe • die Erbschaft in einem Testament. Hierbei verfassen viele Ehegatten ein gemeinschaftliches Testament. Allerdings kann dieses auch zu Problemen führen, sofern keine ausdrücklichen Bestimmungen getroffen werden. Mit dieser Problematik hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) München in seinem Beschluss vom 11.03.2020 (31 Wx 10/20) [...]

By |2022-02-11T16:27:23+00:00August 3rd, 2020|Erbrecht, Urteile|0 Comments

Rechtsanwalt Erbrecht Dortmund / Nutzungsentschädigung zwischen Erben

Wie ist in dem Fall zu verfahren, wenn ein Erbe eine Nachlassimmobilie alleine nutzt? Können die anderen Erben eine Nutzungsentschädigung erhalten?   Mit dieser Problematik hatte sich das Amtsgericht Mönchengladbach in seinem Urteil vom 18.12.2019 – 35 C 97/19 zu befassen.   Vorliegend hatte die Erblasserin mehrere Kinder, darunter einen Sohn und mehrere Töchter. Zu [...]

By |2020-02-10T13:31:54+00:00Februar 10th, 2020|Erbrecht, Urteile|0 Comments

Rechtsanwalt Erbrecht / Vorweggenommene Erbfolge: Vererben vor dem Tode

Da eine Erbschaft oft zu Streitigkeiten führen kann, treffen manche Erblasser die Entscheidung bereits zu ihren Lebzeiten ihr Vermögen aufzuteilen. Dies ist eine sogenannte vorweggenommene Erbfolge. Das Vermögen kann dann schon zu Lebzeiten des Erblassers an die Angehörigen und zukünftigen Erben verteilt werden. Das was den Erben somit nach dem Tod des Erblassers zusteht, werden [...]

By |2019-12-09T15:40:58+00:00Dezember 9th, 2019|Erbrecht|0 Comments

Rechtsanwalt Erbrecht / Ärztliche Schweigepflicht kann aufgehoben werden zur Darlegung der Testierfähigkeit des Erblassers

Bekanntlich sind Ärzte an ihre Schweigepflicht gebunden. Sie dürfen keine Auskunft geben über den Gesundheitszustand ihrer Patienten. Problematisch könnte dies aber sein bei einem Erbfall, wenn unklar war ob der Erblasser testierfähig war. Das Oberlandesgericht in Köln hatte sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Folgender Sachverhalt lag der Problematik zugrunde: Vor dem Amtsgericht Bonn wurde 2017 [...]

By |2019-11-11T12:28:47+00:00November 11th, 2019|Erbrecht, Rechtsgebiete|0 Comments

Testament – mündliche Äußerungen – Erblasser

Rechtsanwalt in Dortmund für Erbrecht/ Kein Beweis für ein Testament bei lediglich mündlichen Äußerungen des Erblassers Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 16.08.2013 – Az. I-3 Wx 134/13 entschieden, dass nur mündliche Äußerungen keinen Beweis für ein wirksames Testament darstellen. Zunächst Grundlegendes zum Erbfall und Testament: Im Falle des Todes eines Erblassers werden [...]

By |2019-03-21T16:56:35+00:00November 13th, 2018|Erbrecht|0 Comments

Zugewinnausgleich – Schenkungen und Erbschaften

Zugewinnausgleich / Zugewinn: Was gilt für Schenkungen und bei Erbschaften? Wenn sich Eheleute trennen, so kommt das Thema „Zugewinnausgleich“ für die Teilung des Vermögenszuwachses meist an erster Stelle. Viele lassen aber bei ersten Berechnungen Erbschaften und Schenkunken von zum Beispiel Eltern und Schwiegereltern außer Acht. Was ist ein Zugewinnausgleich bzw. der Zugewinn? Während der Ehezeit [...]

By |2019-04-04T11:19:36+00:00Januar 14th, 2016|Familienrecht, Urteile|Kommentare deaktiviert für Zugewinnausgleich – Schenkungen und Erbschaften

Markenrecht – Beweislast bei Plagiaten

Plagiate angeboten im Shop? Händler ist beweispflichtig! BGH Az.: I ZR 52/10 Ein Händler ist in regelmäßigen Abständen im Markenrecht beweis- und darlegungspflichtig. Dies in dem Sinne, dass er keine Plagiate vertreibt. Nach § 14 Abs. 2 Marken G, sowie Art. 9 Abs. 1 Satz 2 GMV ist ein Dritte gegenüber dem Markeninhaber zur Darlegung [...]

By |2019-04-09T09:02:57+00:00April 2nd, 2013|Urteile|Kommentare deaktiviert für Markenrecht – Beweislast bei Plagiaten
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